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Artikel vom 06.11.2024
Negative Schufa: Einträge wieder loswerden - wie und wann?
Gekommen, um zu bleiben: Negative Schufa-Einträge nehmen starken Einfluss auf die finanzielle Handlungsfähigkeit von Verbrauchern. Wie lange es dauern darf, bis ein solcher Makel auf der Bonitätsweste verschwindet, entschied jetzt das Landgericht Koblenz. Welchen Hintergrund hat dieses Urteil - und was bedeutet die Entscheidung für Verbraucher?
Schufa darf Negativmerkmale drei Jahre speichern
Das Koblenzer Urteil vom 22. Oktober 2024 (Aktenzeichen 9 O 118/24) stärkt die Position der Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung). Deutschlands größte Wirtschaftsauskunftei darf negative Schufa Einträge bis zu drei Jahre lang speichern. Denn Schufa-Daten unterliegen bestimmten Speicherfristen - und sind nach Fristablauf automatisch zu löschen. Negative Vermerke, bewirkt durch unpünktliche Zahlungen, offene Forderungen und andere Geldprobleme, verschwinden pünktlich drei Jahre nach ab Begleichungs- oder Erledigungsdatum.
Schulden bezahlt, Negativeintrag bleibt
Wie kam es zu dieser Entscheidung? Jemand hatte auf Löschung eines Negativeintrags geklagt. Stein des Anstoßes war ein Zahlungsausfall: Weil der Verbraucher eine Kreditforderung nicht bedient hatte, ging diese ins Mahnverfahren. Erst nach Zugang des Vollstreckungsbescheides zahlte der Bankkunde den ausstehenden Betrag. Zu spät: Da hatte der Zahlungsausfall schon zum Negativeintrag geführt - ohne Anspruch auf Löschung vor Ablauf der geltenden Speicherfrist. Schmerzhaft für den Betroffenen, da Negativeinträge über die Bonitätseinstufung bestimmen - auf der Schufa-Score Punkteskala von 0 bis 100. Ein Punktwert, der sich nur verbessert, wenn positive Einträge zum Zahlungsverhalten hinzukommen. Leider ist die Berechnung dieses Scores für Verbraucher weiterhin intransparent. So ist ein direkter Einfluss auf die eigene Bonitätsbewertung kaum möglich.
Urteilsbegründung: Gläubiger haben Recht auf verlässliche Infos
Warum entschied das Gericht für diese Speicherdauer? Weil es im Interesse potenzieller Vertragspartner und Gläubiger sei, verlässliche Informationen zur Zahlungsfähigkeit zu erhalten. Womit der Druck auf Verbraucher, pünktlich zu zahlen, damit insgesamt steigt: Steht der Negativeintrag einmal im Raum, verschwindet der Makel aus der Schufa Selbstauskunft nie durch nachträgliches Begleichen. Weiter heißt es in der Urteilsbegründung: Da sich In der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) keine explizite Regelung zur Speicherung personenbezogener Daten findet, sei in jedem Einzelfall zu entscheiden. Auch handle die Schufa im Sinne des selbstgewählten Verhaltenskodex des Verbandes der Wirtschaftsauskunfteien e.V. Eine Rechtsgrundlage, die die NRW-Landesdatenschutzbehörde abgesegnet hat.
Wann ist mit einem Negativeintrag zu rechnen?
Für Verbraucher bedeutet das aktuelle Urteil, dass eine vorzeitige Löschung von Negativmerkmalen zwecks Bonitätsverbesserung weiterhin nur bei fälschlichen, fehlerhaften oder veralteten Einträgen möglich ist. Während sich der Effekt rechtmäßiger Negativeinträge für bis zu drei Jahre entfaltet: Vertragsschlüsse von Kreditaufnahme bis Kaufvertrag und Mietvertrag werden so schwerer gemacht. Doch wie funktioniert das Melden negativer Einträge eigentlich? Das Bundesdatenschutzgesetz knüpft dies an feste Vorgaben wie
- wenigstens zwei schriftlichen Mahnungen wurde nicht widersprochen
- zwischen erster Mahnung und negativem Eintrag liegen mindestens vier Wochen
- der negative Eintrag wurde durch das betreffende Unternehmen angekündigt
Ob hierbei alles mit rechten Dingen zuging, können Verbraucher prüfen lassen - zum Beispiel bei Schufa bzw. betreffender Auskunftei selbst.
Alternative: Ombudsfrau einschalten statt klagen
Der aktuelle Tätigkeitsbericht von Ombudsfrau Brigitte Zypries verrät: Für die Schlichtungsstelle der Schufa gibt es immer mehr Arbeit! 2023 hat Zypries von 2.293 Anträgen 547 angenommen - gut ein Viertel mehr als noch 2022. Am häufigsten geht es darum, einen oder mehrere Negativeinträge zu löschen. Über 75 Prozent der zulässigen Anträge bezogen sich darauf, bei einem Anstieg von 46 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das kostenfreie, außergerichtliche Schlichtungsverfahren gibt es seit 2010. Aber nicht gleich wird die ehemalige Bundesministerin der Justiz und Nachfolgerin von Ex-Verfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier eingeschaltet. Zuerst gehen Fälle von Unstimmigkeiten ins Schufa Servicecenter für Privatkunden.
Wer wendet sich an die Ombudsstelle?
In 44 Fällen bzw. ca. acht Prozent der Anträge entschied die Ombudsfrau für die betreffenden Verbraucher - wie für die umgehende Löschung von Einträgen. Aber warum haben 2023 deutlich weniger Verbraucher die vorzeitige Löschung einer gemeldeten Restschuldbefreiung beantragt? Der Grund: Hier wurde die Speicherfrist von zuvor drei Jahren auf sechs Monate verkürzt. Und Westler stellen mehr Anträge, aber der Verbraucheranteil aus Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit Negativmerkmal rangiert in einigen Landkreisen über dem Bundesdurchschnitt. Auch das Thema Buy Now Pay Later fällt Zypries ins Auge: Vielen, vor allem jüngeren Menschen, sei die Gefahr dieser Kleinstkredite nicht bewusst. Nun - zumindest kann hier bei Daten zu Schulden von unter 1.000 Euro ein Antrag auf sofortige Löschung gestellt werden - sobald die ausstehende Summe gezahlt ist.
Vertrag grundlos abgelehnt? Selbstauskunft beantragen
Wohnung mieten, Kredit beantragen? In etlichen Lebenslagen geht es nicht ohne Selbstauskunft zur eigenen Bonität. Gem. Artikel 15 DSGVO müssen Schufa und andere Wirtschaftsauskunfteien für Sie auf Antrag eine kostenlose Kopie Ihrer persönlichen Daten bereitstellen - einmal jährlich oder bei Bedarf auch öfter. Sie entdecken in Ihrer Selbstauskunft ungerechtfertigte Einträge, weil Forderungen z. B. längst beglichen sind? Treten Sie mit den verantwortlichen Gläubigern in Kontakt! Kooperieren diese nicht, wenden Sie sich direkt an die Schufa, um den negativen Eintrag überprüfen, korrigieren oder löschen zu lassen. Und wer die Bonify App der Schufa-Tochter Forteil nutzt, erfährt sogar direkt, wenn ein Negativeintrag vorliegt - und was diesen ausgelöst hat.
Sammeln Sie positive Schufa Einträge!
Schufa-Einträge spiegeln Ihre finanzielle Sorgfalt: Positiv, wenn Sie Raten oder Miete pünktlich zahlen - und negativ, wenn Sie Rechnungen schleifen lassen, bis der Gerichtsvollzieher klingelt. Positive Einträge winken auch, wenn Sie sich als - zuverlässiger! - Nehmer von mehreren Krediten zeigen. Ungünstig dagegen ist, zahlreiche Kreditanfragen zu stellen, die sämtlich im Sande verlaufen. Kurz, ob negativ oder positiv, Unternehmen melden solche Daten an die Auskunfteien, deren Vertragspartner sie sind. Zum Glück werden auch positive Einträge für drei Jahre gespeichert, nachdem ein Vertragsverhältnis zuende ist. Sammeln Sie also positive Schufa-Vermerke - für eine Reputation, die Ihnen die gewünschten Türen öffnet!